Fraktion

Die SPD-Fraktion im Stadtparlament

In der Fraktion wird das tagespolitische Geschäft erledigt. Sie setzt sich wie folgt zusammen:

  • Stadtverordnete, die von den Wählerinnen und Wählern über die sozialdemokratische Liste in die Stadtverordnetenversammlung gewählt worden sind
  • SPD-Mitglieder des Magistrats
  • Baunataler SPD-Mitglieder des Kreistags und des Kreisausschusses
  • den Vorsitzenden der SPD-Ortsvereine
  • den Vorsitzenden der SPD-Arbeitsgemeinschaften

Die SPD-Fraktion hat die Aufgabe, sozialdemokratische Ideale und Ideen in die politische Diskussion der Stadtverordnetenversammlung in Baunatal einzubringen, dort für Unterstützung durch die anderen Fraktionen zu werben und dem Magistrat mit Beschlüssen der Stadtverordnetenversammlung klare Ziele für die Arbeit der Verwaltung an die Hand zu geben. Oft finden die Vorschläge der SPD-Fraktion auch bei anderen Fraktionen Zustimmung. In Baunatal ist die SPD aber auch in der Lage, ihre Vorstellungen allein zu realisieren. Bei der Festlegung ihrer Ziele stützt sich die SPD-Fraktion besonders auf die Ergebnisse der Diskussionen in den sieben Ortsvereinen der SPD und der Delegiertenkonferenzen des SPD-Stadtverbandes.

„Immer Montags“, trifft sich die SPD-Fraktion, um im Rathaus oder vor Ort in den Stadtteilen aktuelle kommunalpolitische Themen zu diskutieren – nur in den Ferien und an gesetzlichen oder anderen besonderen Feiertagen macht auch die SPD-Fraktion in Baunatal Pause. Auf der Tagesordnung stehen dabei Maßnahmen zur Ansiedlung neuer Firmen oder zum Erhalt von vorhandenen Arbeitsplätzen, die Arbeit der sozialen Einrichtungen, der Bau oder die Reparatur von Straßen, Projekte zum Schutz der Umwelt, kulturelle Vorhaben, der öffentliche Personennahverkehr, der Schutz der Bürgerinnen und Bürger vor Hochwasser, Lärm und Kriminalität sowie viele kleine Sorgen und Nöte, die von den Menschen in Baunatal an die Politikerinnen und Politiker der SPD herangetragen werden. Nicht immer ist Abhilfe in dem gewünschten Sinn möglich, aber jede einzelne Anregung oder Beschwerde wird erörtert. Im Herbst eines jeden Jahres legt die SPD-Fraktion ihre Arbeitsschwerpunkte für das kommende Jahr und ihre Vorstellungen zum Haushalt in einer zweitägigen Klausurtagung fest.

Aufgabe des Vorsitzenden der SPD-Fraktion Reiner Heine ist es, die Sitzungen vorzubereiten, zu leiten und die Fraktion nach Außen zu vertreten. Er wird dabei von den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Katharina Pawlik, Corinna Roos und Christian Strube unterstützt. Wenn Themen von besonderer Bedeutung oder Personalentscheidungen anstehen, werden diese zuvor im Fraktionsvorstand erörtert und dann der Fraktion zur Entscheidung vorgelegt. Der Geschäftsführende Fraktionsvorstand tritt zusammen, wenn in den sitzungsfreien Ferien kurzfristig wichtige Themen zu diskutieren und zu entscheiden sind.

Hinweise, Ideen und Anregungen aus der Bevölkerung zur weiteren Entwicklung unserer Stadt sind für die SPD wichtig und werden deshalb von allen Stadtverordneten der SPD telefonisch, schriftlich oder auch per E-Mail gern entgegen genommen – selbstverständlich auch Beschwerden, wenn in Baunatal einmal etwas nicht so klappen sollte, wie es sollte oder könnte. Gern stehen die Mitglieder der SPD-Fraktion darüber hinaus auch für persönliche Gespräche vor Ort zur Verfügung, weil wir mit den Bürgerinnen und Bürgern daran arbeiten, dass es auch weiterhin heißen kann:

Es lebt sich gut in Baunatal!

Termine

Alle Termine öffnen.

21.11.2018, 19:00 Uhr Stadtverbandsvorstand

26.11.2018, 18:00 Uhr Fraktion

27.11.2018 Bau- und Umweltausschuss

27.11.2018 Sozialausschuss

28.11.2018, 18:00 Uhr Haupt- und Finanzausschuss

Alle Termine

Martina Werner - MdEP

http://www.martina-werner.de/

Esther Dilcher - MdB

https://www.estherdilcher.de/

Manuela Strube - MdL

https://www.manuela-strube.de/

SPD im Europaparlament

https://www.spd-europa.de/

SPD Bundestagsfraktion

https://www.spdfraktion.de/

SPD-Bezirk Hessen-Nord

https://www.spd-hessen-nord.de/

SPD Landkreis Kassel

http://www.spd-kassel-land.de/