Timon Gremmels, MdL

Die SPD Schauenburg hatte eingeladen. Viele Genossinnen und Genossen und Freunde der SPD aus Baunatal und Schauenburg kamen zum schon traditionellen Politischen Frühstück anläßlich des dortigen Schützenfestes nach Elgershausen. Unter ihnen der Landtagsabgeordnete Timon Gremmels, der auch in diesem Jahr wieder als Direktkandidat für unseren Wahlkreis aufgestellt ist. Dabei waren auch die Ersatzkandidatin Manuela Strube – Stellv. Baunataler SPD-Vorsitzende -; Anette Milas – Vorsitzende der SPD-Frauen im Kreis Kassel und der Baunatal-Schauenburger SPD- Unterkreisvorsitzende Wolfram Meibaum.
Neben dem Frühstück, das von Manfred Bollerhey wieder gut organisiert wurde und zünftiger Musik gab es gute Gespräche unter den Teilnehmern.

Gremmels: Änderungen bei den kommunalen Finanzen notwendig
Timon Gremmels stellte in seinem Beitrag die Themen Bildung, Energie und soziale Gerechtigkeit in den Vordergrund. Durch den sogenannten „Rettungsschirm“ werden den Kommunen jedes Jahr 344 Millionen Euro aus dem Kommunalen Finanzausgleich abgezogen, Eine Praxis, die jüngst der Landesgerichtshof als unzulässig beurteilt hat, weil es Geld ist, das den Kommunen gehört und das diese dringend nötig haben. Diese Ungerechtigkeit wird von einer sozialdemokratischen Landesregierung wieder rückgängig gemacht, so Gremmels deutlich.
Personalmindestverordnung, Kinderförderungsgesetz, Schulsozialarbeit – auch da hat sich das Land aus der Verantwortung gezogen, berichtet er. Auch bei diesen Projekten werden die Kommunen und Landkreise bei der Finanzierung allein gelassen. Mit immer neuen Erlassen und Gesetzesänderungen verschlechtert sich so nicht nur die finanzielle Situation der Städte und Gemeinden.
Gremmels rief dazu auf, gemeinsam für eine Veränderung in Hessen zu kämpfen. Dazu bot er seine Mithilfe an. Seine Ausführungen wurden mit viel Applaus honoriert.